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Internetrecht IT-Recht

Es werden einzelne Fragen zum Internet beantwortet. Insbesondere wenden wir uns an Gewerbetreibende und Verbraucher, die das Internet als Handelsplattform nutzen.

Kurzinformationen / Aufsätze / Artikel

  • Homepage "Was ist erlaubt" "Was ist verboten" "Was sind die Pflichten"
    ein Überblick über die wichtigsten Rechtsfragen bei der Gestaltung von Internetseiten

  • Widerrufsbelehrung bei Fernabsatzverträgen am Beispiel des "Sofortkaufs" auf eBay.Gefahr der Abmahnung nach UWG!
     Der Händler im Internet schliesst Fernabsatzverträge mit Verbrauchern und ist verpflichtet, den Verbraucher über das Widerrufsrecht aufzuklären. Eine fehlerhafte Aufklärung ist ein Wettbewerbsverstoß und kann von Konkurrenten nach UWG abgemahnt werden.

  • Widerrufsbelehrung und AGB in Scrollkasten
     Wer seine Widerrufsbelehrung im Internet in einem Scrollkasten bereithält, der sollte den Scrollkasten nicht zu klein machen oder es gleich lassen! Ein zu kleiner Scrollkasten entspricht nicht den Anforderungen des § 312 C I BGB.

  • Urteil des LG Frankfurt vom 16.02.2007 zu einer Widerrufsbelehrung auf der "mich" Seite in Ebay
     Wird die Widerrufsbelehrung nicht auf der Angebotsseite bereitgehalten, sondern auf einer Unterseite, dann muss der zu der Unterseite führende Link so bezeichnet sein, dass er als Link zu einer Widerrufsbelehrung klar erkennbar ist. Der Verweis auf die "mich" Seite im Ebay-Angebot reicht dafür nicht aus

  • Internethandel und Widerruf:
    Gefahr der Abmahnung wegen einbehaltener Versandkosten und fehlerhafter Widerrufsbelehrung
     Der Kunde erklärt den Widerruf bei einem Fernabsatzvertrag. Kann der Händler die Versandkosten für die Hinsendung (Hinsendekosten) behalten und muss er nur den Kaufpreis erstatten, oder muss er auch die Hinsendekosten dem Käufer erstatten? Konsequenzen für die Widerrufsbelehrung

  • Urheberrecht Übergangsregelung für neue Nutzungsarten Widerspruch nach § 137 l UrhG
    Künstler können der Verwertung ihrer Werke in Nutzungsarten, die nach dem Vertragsschluss mit dem Verleger erst bekannt wurden nur bis zum 31.12.2008 widersprechen.

  • Anfahrtskizzen Lageplan:
    Stadtpläne im Internet sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht ohne Genehmigung kopiert werden!
     Abmahngebühren, Schadensersatzansprüche, Alternativen

  • Kosten der Abmahnung:
     Beschränkung der Rechtsanwaltsgebühren für eine Abmahnung wegen Verstosses gegen das Urheberrecht auf 100 EUR § 97a Abs. 2 UrhG seit dem 01.09.2008 für Privatpersonen

  • Internetrecht * Foren * Blogger * private Newsforen
    Was kann man gegen einen Beitrag in einem Forum unternehmen?
     Schon einmal in einem Newsforum, Chatforum, Diskussionsforum beleidigt worden? Welche Recht hat ein Händler, wenn auf privaten oder gewerblichen Internetseiten die Unwahrheit über den eigenen Gewerbebetrieb oder die eigene Person verbreitet wird?

  • Internetrecht * Foren * Blogger * private Newsforen
    Neue gesetzliche Regelungen nehmen Einfluss auf die Haftung des Betreibers eines Internetforums.
     Rundfunkstaatsvertrag RStV v. 01.03.2007
    Telemediengesetz TMG v. 01.03.2007
    Urteil des LG Hamburg v. 27.04.2007 Az.: 324 O 600/06
    (Haftung für Foren-Einträge (Supernature-Fall))

  • Beschluss AG Offenburg 4 Gs 442/07 vom 20.07.2007
     Sind P2P Tauschbörsen jetzt wieder anonym und gefahrlos nutzbar?

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